Baumassnahmen Des Mieters Auf Fremdem Grund Und Boden (Paperback - German) | Released: 31 Dec 2005

Die Dissertation "Baumassnahmen des Mieters auf fremdem Grund und Boden" behandelt die Voraussetzungen und Folgen von baulichen Veranderungen, die der Mieter an einem gemieteten Objekt vornimmt. In Betracht kommen die unterschiedlichsten Massnahmen, angefangen beim Bohren eines Dubelloches, dem Verlegen von Fussboden, dem Einbau eines massangefertigten Einbauschrankes bis hin zur umfassenden Sanierung der gemieteten Wohnung oder gar zur Errichtung eines mehrstockigen Gebaudes auf dem bisher unbebauten Mietgrundstuck. Die Fallgestaltungen sind vielfaltig und an zahlreichen Urteilen wird die hohe Praxisrelevanz der Thematik deutlich. Die Arbeit ist in zwei Hauptteile gegliedert. Der erste Hauptteil behandelt die sachenrechtliche Rechtslage, d. h. die Frage, wer das Eigentum an den Materialien erwirbt, die der Mieter im Zuge der Baumassnahmen in das Mietobjekt einbringt. Dies hangt im Wesentlichen davon ab, ob die eingebauten Gegenstande zu wesentlichen Bestandteilen des Mietobjektes werden oder blosse Scheinbestandteile bleiben. Die Systematik der Begrifflichkeiten wird detailliert erortert, vorhandene Rechtsprechung und Literatur werden entsprechend eingeordnet. Es wird gezeigt, dass durch die Baumassnahmen des Mieters das Eigentum an Grundstuck und Gebaude auseinander fallen konnen - eine Rechtsfolge, die untypisch ist fur das deutsche Sachenrecht. Der zweite Hauptteil behandelt die schuldrechtliche Rechtslage, d. h. die Rechte und Pflichten von Mieter und Vermieter. Es wird die Frage geklart, ob der Mieter auch gegen den Willen des Vermieters Baumassnahmen durchfuhren darf, ob er die vorgenommenen Veranderungen beseitigen muss und wann er sie beseitigen darf, wann es ihm also gestattet ist, die eingebrachten Gegenstande (etwa speziell angefertigte Einbauschranke) auszubauen und mitzunehmen. Von besonderem Interesse ist weiterhin die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Mieter Ersatz fur seine Investitionen verlangen kann. Dies wird im Detail besprochen, wobei nicht nur mietrechtliche Verwendungsersatzanspruche, sondern auch weitergehende Anspruche aus Bereicherungsrecht und Geschaftsfuhrung ohne Auftrag abgehandelt werden. Dabei werden insbesondere auch die Auswirkungen bestehender Wegnahmerechte oder Beseitigungspflichten beleuchtet. Ziel der Arbeit ist es, die schuldrechtliche und sachenrechtliche Rechtslage systematisch miteinander in Einklang zu bringen und beide in ein logisches Gesamtkonzept einzuordnen, welches bislang fehlt. Auch wenn die einzelnen Entscheidungen, die in der Rechtsprechung zu Baumassnahmen eines Mieters bisher ergangen sind, fur sich genommen jeweils schlussig und folgerichtig erscheinen, so zeigen sich doch Widerspruche und dogmatische Bruche, wenn man versucht, einen Zusammenhang zwischen diesen Entscheidungen herzustellen. Diese Bruche sollen aufgezeigt und durch die Entwicklung eines in sich stimmigen Losungskonzeptes beseitigt werden.